Rechtsprechung
BGH, 10.04.2013 - IX ZA 6/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,7343) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde in einem Prozesskostenhilfeverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 S. 1
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde in einem Prozesskostenhilfeverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Prozesskostenhilfeverfahren: Keine allgemeine Rechtsbeschwerde!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.03.2002 - IX ZB 18/02
Postulationsfähigkeit bei Einlegung der Rechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 10.04.2013 - IX ZA 6/13
Mit der von dem Antragsteller beabsichtigten sofortigen Beschwerde wird nach allgemeinem Sprachgebrauch eine Überprüfung durch das im Instanzenzug übergeordnete Gericht begehrt (vgl. BGH, Beschluss vom 21. März 2002 - IX ZB 18/02, WM 2002, 1512).